10.12.2009
| FPÖ zieht geschlossen aus BV-Sitzung aus | |
| Zu einem Eklat kam es heute, Donnerstag, im Verlaufe der Bezirksvertretungssitzung in Rudolfsheim-Fünfhaus. Die Grünen hatten eine "Resolution für die Menschlichkeit" eingebracht, zu der die FPÖ schon im Vorfeld der Sitzung eine Erweiterung verlangte, welche seitens der Grünen jedoch abgelehnt wurde. So ist die FPÖ nämlich davon überzeugt, dass Menschenrechte unteilbar sind und forderte aus diesem Grund die Erweiterung des Resolutionstextes auf alle Bevölkerungsgruppen. Die Grünen weigerten sich jedoch, die von der FPÖ hinein reklamierten Änderungen in den Text aufzunehmen. Als FPÖ-Bezirksrat Mag. Dietmar Kowarik auf einen "Verbalangriff" der Grünen reagieren wollte, wurde ihm prompt und ohne weitere Begründungen das Wort entzogen. Daraufhin verlies die gesamte freiheitliche Fraktion den Saal um "der, zur Farce gewordenen Sitzung keine weitere Legitimität mehr zu verleihen. Wie die Grünen tatsächlich zum Thema Menschenrechte stehen und was sie von Meinungs- und Redefreiheit halten, konnte man anhand dieser Aktion ganz deutlich erkennen", so ein FP-Sprecher. |
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