29.01.2010
| WKR-Ball: Demonstranten zünden Polizeifahrzeug an | |
| Herbert: Hemmungslose Gewaltorgie durch skrupellose Anarchisten | |
| Der Protestmarsch gegen den Ball des Wiener Korporationsringes (WKR) hat heute, Freitagabend, mit einem brennenden Polizeifahrzeug und mehreren Festnahmen geendet. Die Polizei löste die polizeilich untersagte Demo, zu der rund 500 Teilnehmer gekommen waren, schließlich auf. "Wenn enthemmte Anarchisten mit rücksichtsloser Gewalt gegen Polizei und Bevölkerung vorgehen, dann hat das nichts mehr mit Bürgerrechten oder Demonstrationsfreiheit zu tun", regierte heute AUF-Bundesvorsitzender NAbg. Werner Herbert auf Ausschreitungen von Teilnehmern im Zuge einer untersagten Demonstration gegen den WKR-Ball. Es kann nicht sein, dass Polizistinnen und Polizisten ihre körperliche Unversehrtheit und ihre Gesundheit riskieren müssen, nur weil linke Chaoten mit vermeintlicher moralischer Legitimation, die sie sich selbst zuerkannt haben, glauben, über den gesetzlichen und gesellschaftlichen Rechtsgrundlagen zu stehen, so Herbert weiter. Die Dokumentation der Ereignisse zeugt von der hemmungslosen Gewaltorgie der Aktivisten, die nur mit einem massiven Polizeieinsatz unter Anwendung von Pfefferspray beendet werden konnte. So wurden von den Anarchisten nicht nur ein Geschäftsportal und ein Einsatzfahrzeug der Polizei in Brand gesetzt, sondern es wurden auch zahlreiche dieser Personen festgenommen. Darüber hinaus gab es mehrere Verletzte, darunter drei Polizisten. Angesichts dieser Ereignisse von der Abhaltung von einer "Kundgebung friedlicher Antifaschisten" zu sprechen, ist eine Verhöhnung des Rechtsstaates und eine völlige Ignoranz der Regeln eines friedlichen und gewaltfreien Miteinanders in einer demokratischen Gesellschaft. Darüber hinaus ist es auch absolut zurückzuweisen, die bei diesen Ausschreitungen eingesetzten Polizistinnen und Polizisten als Aggressor hinzustellen und ihnen willkürliche Polizeigewalt zu unterstellen - das Gegenteil ist der Fall, und das wird auch durch die tatsächlichen Ereignisse und den brutalen und hemmungslosen Auftreten dieser Aktivisten mehr als deutlich aufgezeigt, so Herbert abschließend. Grün-Nationalrat Öllinger unter den Demonstranten? Aufgrund mehrerer übereinstimmender Berichte seriöser Augenzeugen soll auch der grüne Nationalratsabgeordnete Öhlinger*) im Zuge der Ausschreitungen von Anarchisten gegen den WKR-Ball im Bereich der Mariahilfer Straße anwesend gewesen sein, als es dort wiederholt zu gewalttätigen Auseinadersetzungen zwischen den enthemmten Aktivisten und der Polizei kam, berichtet der AUF-Bundesvorsitzende NAbg. Werner Herbert. "Ungeachtet der moralischen Bewertung, was ein Abgeordneter zum Nationalrat bei einer derart hemmungslosen Gewaltorgie skrupelloser Aktivisten zu suchen hat, stellt sich auch die berechtigte Frage, warum ein Nationalratsabgeordneter - mit einem Bruttoeinkommen von rund Euro 8.200 - an einem Plenartag das Plenum ´schwänzt´, um, anstelle seiner politischen Verpflichtung, nämlich der Teilnahme an dieser Nationalratssitzung nachzukommen, stattdessen lieber eine ´unfriedliche Kundgebungen´ gewaltbereiter Anarchisten besucht!", so Herbert abschließend. |
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Kein Gutmensch - 10.02.2010 - 18:59:21
>>Allein, dass eine Antifaschistische Kundgebung in einem Land, in dem oben erwähnter in der Verfassung steht, zu verbieten, ist ein Grund zur Aufregung und erst recht zu Demonstrieren.
Den Burschenschaftern kann man vielleicht einen schlechten Geschmack vorwerfern, aber es sind die linken Gutmenschen, die gegen andere Meinungen protestieren und diese am liebsten verbieten würden. Jede Meinung ist falsch, nur die eigene nicht. Das ist die Devise des linken Gutmenschen. Es sind die Linken (sogenannte "Autonome"), die bei ihren Demos die Aggressoren sind, Polizisten bespucken und randalieren, und nicht irgendwelche Burschenschafter in der Hofburg.
>>Wollen Sie etwa abstreiten, dass die FPÖ eine Gefahr für Flüchtlinge darstellt?
Inwiefern ist die FPÖ eine Gefahr für Flüchtlinge? Die linken Gutmenschen argumentieren ja sogar, dass die Zuwanderer unter der ÖVP/FPÖ-Regierung am größten war. Jetzt argumentiert man also doch wieder anders.
>>Wer will sie denn wieder zurück in eine aussichtslose, vielleicht auch von Gewalt beherrschte (zB Bürgerkrieg) Situation bringen?
Österreich nahm in der Vergangenheit mehr Flüchtlinge auf als andere Länder. Aber die Gutmenschen, die für mehr Zuwanderung sind, sollten doch bitte mit gutem Beispiel vorangehen und ein paar Zuwanderer bei sich daheim aufnehmen. Denn vom Staat verlangen es die Gutmenschen ja auch.
>>Allein, dass eine Antifaschistische Kundgebung in einem Land, in dem oben erwähnter in der Verfassung steht, zu verbieten, ist ein Grund zur Aufregung und erst recht zu Demonstrieren.
Den Burschenschaftern kann man vielleicht einen schlechten Geschmack vorwerfern, aber es sind die linken Gutmenschen, die gegen andere Meinungen protestieren und diese am liebsten verbieten würden. Jede Meinung ist falsch, nur die eigene nicht. Das ist die Devise des linken Gutmenschen. Es sind die Linken (sogenannte "Autonome"), die bei ihren Demos die Aggressoren sind, Polizisten bespucken und randalieren, und nicht irgendwelche Burschenschafter in der Hofburg.
>>Wollen Sie etwa abstreiten, dass die FPÖ eine Gefahr für Flüchtlinge darstellt?
Inwiefern ist die FPÖ eine Gefahr für Flüchtlinge? Die linken Gutmenschen argumentieren ja sogar, dass die Zuwanderer unter der ÖVP/FPÖ-Regierung am größten war. Jetzt argumentiert man also doch wieder anders.
>>Wer will sie denn wieder zurück in eine aussichtslose, vielleicht auch von Gewalt beherrschte (zB Bürgerkrieg) Situation bringen?
Österreich nahm in der Vergangenheit mehr Flüchtlinge auf als andere Länder. Aber die Gutmenschen, die für mehr Zuwanderung sind, sollten doch bitte mit gutem Beispiel vorangehen und ein paar Zuwanderer bei sich daheim aufnehmen. Denn vom Staat verlangen es die Gutmenschen ja auch.
nerro - 09.02.2010 - 14:16:56
berufsdemo!
du irrst neuerlich! anhaltung und "einkesselung zur identitätsfeststellung" sind juristisch gesehen völlig ident - vielleicht gibt es ja in eurem linkslinken haufen auch einen juristen, der dich aufklären kann. mit dem, was du von dir absonderst, deklarierst du dich tatsächlich zum volldeppen.
und ja, ich bin der meinung (und hoffentlich passiert es endlich einmal), dass illegale und straffällig gewordene ausländer, die in österreich das gastrecht missbrauchen, sofort abgeschoben gehören!
und abschließend: es gibt die drittstaatenregelung, die gilt für ganz europa - wenn du das auch nicht wissen solltest - das kannst du sogar in eurer kampfpostillie nachlesen. verstehen musst du sie mit deinem verblendeten spatzenhirn aber selber!
sonst noch fragen?
berufsdemo!
du irrst neuerlich! anhaltung und "einkesselung zur identitätsfeststellung" sind juristisch gesehen völlig ident - vielleicht gibt es ja in eurem linkslinken haufen auch einen juristen, der dich aufklären kann. mit dem, was du von dir absonderst, deklarierst du dich tatsächlich zum volldeppen.
und ja, ich bin der meinung (und hoffentlich passiert es endlich einmal), dass illegale und straffällig gewordene ausländer, die in österreich das gastrecht missbrauchen, sofort abgeschoben gehören!
und abschließend: es gibt die drittstaatenregelung, die gilt für ganz europa - wenn du das auch nicht wissen solltest - das kannst du sogar in eurer kampfpostillie nachlesen. verstehen musst du sie mit deinem verblendeten spatzenhirn aber selber!
sonst noch fragen?
berufsdemonstrant - 09.02.2010 - 13:24:46
@nerro:
Zwischen Kesselung und Anhaltung gibt es sowohl einen gesetzlichen, als auch einen für jeden Vollde... erkennbaren Unterschied. Wenn man keine Ahnung hat, sollte man lieber nichts sagen
@Kein Gutmensch:
Das war darauf bezogen:
Zitat >>> Ist wohl sicherer, euch alles HINEINZUPRÜGELN!
Allein, dass eine Antifaschistische Kundgebung in einem Land, in dem oben erwähnter in der Verfassung steht, zu verbieten, ist ein Grund zur Aufregung und erst recht zu Demonstrieren.
Wollen Sie etwa abstreiten, dass die FPÖ eine Gefahr für Flüchtlinge darstellt?
Wer will sie denn wieder zurück in eine aussichtslose, vielleicht auch von Gewalt beherrschte (zB Bürgerkrieg) Situation bringen?
@nerro:
Zwischen Kesselung und Anhaltung gibt es sowohl einen gesetzlichen, als auch einen für jeden Vollde... erkennbaren Unterschied. Wenn man keine Ahnung hat, sollte man lieber nichts sagen
@Kein Gutmensch:
Das war darauf bezogen:
Zitat >>> Ist wohl sicherer, euch alles HINEINZUPRÜGELN!
Allein, dass eine Antifaschistische Kundgebung in einem Land, in dem oben erwähnter in der Verfassung steht, zu verbieten, ist ein Grund zur Aufregung und erst recht zu Demonstrieren.
Wollen Sie etwa abstreiten, dass die FPÖ eine Gefahr für Flüchtlinge darstellt?
Wer will sie denn wieder zurück in eine aussichtslose, vielleicht auch von Gewalt beherrschte (zB Bürgerkrieg) Situation bringen?
Kein Gutmensch - 08.02.2010 - 21:13:11
Zitat:
>>3. Ich finde ein Nachrichtenmedium sollte politisch unabhängig sein und weder Links noch Rechts pauschal negativ bzw. positiv darstellen
Etwa so objektiv wie bei einer gewissen "Qualitätszeitung", die in ihrer Fernsehwerbung eine Strache-Rede so zusammenschneidet, dass im Endeffekt der Spruch \"Wir sind eine Gefahr für Einwanderer\" herauskommt, und man damit beweist, dass man sich bereits am linksäußersten Rand befindet?
>>Ihr Post zeugt von äußerster Intelligenz, wenn Sie denken, dass man Menschen, die friedlich für ihre politischen Ziele kämpfen (nicht im Sinne vom gewalttätigen Kämpfen), die nicht Ihrer Ideologie entsprechen, niedergeprügelt werden sollen.
Und was hat das nun mit dieser nicht genehmigten Demo zu tun?
Zitat:
>>3. Ich finde ein Nachrichtenmedium sollte politisch unabhängig sein und weder Links noch Rechts pauschal negativ bzw. positiv darstellen
Etwa so objektiv wie bei einer gewissen "Qualitätszeitung", die in ihrer Fernsehwerbung eine Strache-Rede so zusammenschneidet, dass im Endeffekt der Spruch \"Wir sind eine Gefahr für Einwanderer\" herauskommt, und man damit beweist, dass man sich bereits am linksäußersten Rand befindet?
>>Ihr Post zeugt von äußerster Intelligenz, wenn Sie denken, dass man Menschen, die friedlich für ihre politischen Ziele kämpfen (nicht im Sinne vom gewalttätigen Kämpfen), die nicht Ihrer Ideologie entsprechen, niedergeprügelt werden sollen.
Und was hat das nun mit dieser nicht genehmigten Demo zu tun?
nerro - 08.02.2010 - 17:36:50
schau, schau. der berufsdemo meldet sich nach den schulferien wieder zurück. gelernt hat er in dieser woche aber nichts: er glaubt offenbar wirklich an den schmarrn, den er verzapft. fest steht nur eines: das er dabei war (eigenaussage). wenn jamand aber wirklich glaubt, dass eine polizeiliche anhaltung, die länger als 10 minuten dauert "freiheitsentzug" ist, kann man ihn ruhig als naturbelassenen linkstrottel bezeichnen. ich wünsche ihm für die nächste demo, an der er teilnimmt, viel "erfolg" - und dem polizisten, der ihm eine knallt, einen guten schlag! gut holz!
schau, schau. der berufsdemo meldet sich nach den schulferien wieder zurück. gelernt hat er in dieser woche aber nichts: er glaubt offenbar wirklich an den schmarrn, den er verzapft. fest steht nur eines: das er dabei war (eigenaussage). wenn jamand aber wirklich glaubt, dass eine polizeiliche anhaltung, die länger als 10 minuten dauert "freiheitsentzug" ist, kann man ihn ruhig als naturbelassenen linkstrottel bezeichnen. ich wünsche ihm für die nächste demo, an der er teilnimmt, viel "erfolg" - und dem polizisten, der ihm eine knallt, einen guten schlag! gut holz!
berufsdemonstrant - 08.02.2010 - 13:19:25
@red:
1. Der Grüne NAbg. heißt Öllinger, nicht Öhlinger
2. Vielleicht ist es Ihnen bei Ihrer \"Recherche\" entgangen, dass der 3. Nationalratspräsident, Martin Graf, das Plenum frühzeitig verlassen hat um den WKR-Ball zu besuchen. Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen, denn es zeugt von Demokratiebewusstsein an einer antifaschistischen Demonstration teilzunehmen, doch auf einen Ball zu gehen, der von einen Verein, in dem sich offen Rechtsextreme betätigen veranstaltet wird, zeugt von ganz anderem...
3. Ich finde ein Nachrichtenmedium sollte politisch unabhängig sein und weder Links noch Rechts pauschal negativ bzw. positiv darstellen (Rechtsextremismus ist was anderes)
@Insider:
Ihr Post zeugt von äußerster Intelligenz, wenn Sie denken, dass man Menschen, die friedlich für ihre politischen Ziele kämpfen (nicht im Sinne vom gewalttätigen Kämpfen), die nicht Ihrer Ideologie entsprechen, niedergeprügelt werden sollen.
Die Polizei hat sich nicht Gesetzeskonform verhalten, allein dadurch, dass die Demonstration länger als 10min eingekesselt wurde (Freiheitsentzug). Weiters hat Sie falsche Fakten herausgegeben, es gab 15-20 krankenhausreif geschlagenen Demonstranten, über 10 leicht verletzte. Polizisten wurde keine wirklich verletzt, das schlimmste was sie davongetragen haben, wird wohl ein blauer Fleck sein. Es befanden sich ~1000 nicht 600 (was aufgrund von 700 Angezeigten gar nicht möglich ist) Demonstranten
dort und über 600 Beamten.
@red:
1. Der Grüne NAbg. heißt Öllinger, nicht Öhlinger
2. Vielleicht ist es Ihnen bei Ihrer \"Recherche\" entgangen, dass der 3. Nationalratspräsident, Martin Graf, das Plenum frühzeitig verlassen hat um den WKR-Ball zu besuchen. Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen, denn es zeugt von Demokratiebewusstsein an einer antifaschistischen Demonstration teilzunehmen, doch auf einen Ball zu gehen, der von einen Verein, in dem sich offen Rechtsextreme betätigen veranstaltet wird, zeugt von ganz anderem...
3. Ich finde ein Nachrichtenmedium sollte politisch unabhängig sein und weder Links noch Rechts pauschal negativ bzw. positiv darstellen (Rechtsextremismus ist was anderes)
@Insider:
Ihr Post zeugt von äußerster Intelligenz, wenn Sie denken, dass man Menschen, die friedlich für ihre politischen Ziele kämpfen (nicht im Sinne vom gewalttätigen Kämpfen), die nicht Ihrer Ideologie entsprechen, niedergeprügelt werden sollen.
Die Polizei hat sich nicht Gesetzeskonform verhalten, allein dadurch, dass die Demonstration länger als 10min eingekesselt wurde (Freiheitsentzug). Weiters hat Sie falsche Fakten herausgegeben, es gab 15-20 krankenhausreif geschlagenen Demonstranten, über 10 leicht verletzte. Polizisten wurde keine wirklich verletzt, das schlimmste was sie davongetragen haben, wird wohl ein blauer Fleck sein. Es befanden sich ~1000 nicht 600 (was aufgrund von 700 Angezeigten gar nicht möglich ist) Demonstranten
dort und über 600 Beamten.
Insider - 03.02.2010 - 08:19:53
Berfsdemonstant!
Du scheinst ja mit der linkslinken Gucci-Partie und den Chaoten aus Deutschland (die nachweislich dabei waren) und den Bewohnern der beiden Gesindel-Häusern (aus Favoriten und Fünfhaus) mit deiner Meinung ziemlich alleine dastehen. Das wird dich aber mit deinem linken Gedankengut wahrscheinlich kaum beeindrucken. Ich wünsche mir nur, dass die Polizei beim nächsten Aufeinandertreffen mit euch einmal wirklich von ihren Möglichkeiten Gebrauch macht und die Verordnungen und Gesetze schonungslos vollzieht. Vielleicht ist das dann für euch ein Grund, endlich einmal nachzudenken. Aber bei Chaoten und Terroristen wird DENKEN bekanntlich klein geschrieben! Ist wohl sicherer, euch alles HINEINZUPRÜGELN!
Berfsdemonstant!
Du scheinst ja mit der linkslinken Gucci-Partie und den Chaoten aus Deutschland (die nachweislich dabei waren) und den Bewohnern der beiden Gesindel-Häusern (aus Favoriten und Fünfhaus) mit deiner Meinung ziemlich alleine dastehen. Das wird dich aber mit deinem linken Gedankengut wahrscheinlich kaum beeindrucken. Ich wünsche mir nur, dass die Polizei beim nächsten Aufeinandertreffen mit euch einmal wirklich von ihren Möglichkeiten Gebrauch macht und die Verordnungen und Gesetze schonungslos vollzieht. Vielleicht ist das dann für euch ein Grund, endlich einmal nachzudenken. Aber bei Chaoten und Terroristen wird DENKEN bekanntlich klein geschrieben! Ist wohl sicherer, euch alles HINEINZUPRÜGELN!
Kein Gutmensch - 02.02.2010 - 19:00:08
So ist das eben mit den linken Gutmenschen. Im Verweigern der Realität und im Verdrehen von Wahrheiten sind sie nun mal Meister.
So ist das eben mit den linken Gutmenschen. Im Verweigern der Realität und im Verdrehen von Wahrheiten sind sie nun mal Meister.
redaktion wien-heute - 01.02.2010 - 18:35:49
lieber HERR berufsdemonstrant!
wir wollen ihr posting nicht werten, das überlassen wir unseren leserinnen und lesern.
wir wollen nur, um die diskussion zu versachlichen, feststellen:
1.) es handelte sich um eine polizeilich untersagte demo.
2.) laut aussage des pressesprechers der polizeidirektion wien, hrn. hejn, von soeben, gilt für wien bei versammlungen und demos ein absolutes vermummungsverbot. zuwiderhandeln ist eine verwaltungsübertretung und wird zur anzeige gebracht.
3.) der beitrag, der mit vilimsky gezeichnet ist, ist echt und nicht von einer gefakten person. wir haben uns überzeugt. ob sich vilimsky zum zeitpunkt der demo im plenum des nationalrats befunden hat, können sie dem anwesenheitsprotokoll des hohen hauses entnehmen. NAbg. öllinger ist jedenfalls nicht eingetragen.
4.) die bewertung unserer gründlichkeit und seriosität in sachen \"recherchen\" überlassen wir ebenfalls lieber unseren leserinnen und lesern und geben - aus prinzip - zu ihrer wertung keine stellungnahme ab.
mfg
g. buschek, chefredakteur
lieber HERR berufsdemonstrant!
wir wollen ihr posting nicht werten, das überlassen wir unseren leserinnen und lesern.
wir wollen nur, um die diskussion zu versachlichen, feststellen:
1.) es handelte sich um eine polizeilich untersagte demo.
2.) laut aussage des pressesprechers der polizeidirektion wien, hrn. hejn, von soeben, gilt für wien bei versammlungen und demos ein absolutes vermummungsverbot. zuwiderhandeln ist eine verwaltungsübertretung und wird zur anzeige gebracht.
3.) der beitrag, der mit vilimsky gezeichnet ist, ist echt und nicht von einer gefakten person. wir haben uns überzeugt. ob sich vilimsky zum zeitpunkt der demo im plenum des nationalrats befunden hat, können sie dem anwesenheitsprotokoll des hohen hauses entnehmen. NAbg. öllinger ist jedenfalls nicht eingetragen.
4.) die bewertung unserer gründlichkeit und seriosität in sachen \"recherchen\" überlassen wir ebenfalls lieber unseren leserinnen und lesern und geben - aus prinzip - zu ihrer wertung keine stellungnahme ab.
mfg
g. buschek, chefredakteur
berufsdemonstrant - 01.02.2010 - 16:09:15
@Fragender:
Ganz einfach: weil die Polizei die lästige Angewohnheit hat, Leute zu perlustrieren, die sie mal auf einer Demo gesehen hat. Außerdem wird einem gerne eine Straftat, die im Rahmen der Demo geschah, angehängt.
@Vilimsky: Ich bin mir sicher, der echte Vilimsky (der Sie sicher nicht sind) war auf dem R-Extremen Ball und bei keinem Plenum.
@realist: Ich weiß nicht, wie Sie aufgrund meiner politischen Meinung auf mein Geschlecht, sexuelle Einstellung und Einstellung zu Gewalt kommen.
PS: "berufsdemonstrant" ist männlich ;D
@Fragender:
Ganz einfach: weil die Polizei die lästige Angewohnheit hat, Leute zu perlustrieren, die sie mal auf einer Demo gesehen hat. Außerdem wird einem gerne eine Straftat, die im Rahmen der Demo geschah, angehängt.
@Vilimsky: Ich bin mir sicher, der echte Vilimsky (der Sie sicher nicht sind) war auf dem R-Extremen Ball und bei keinem Plenum.
@realist: Ich weiß nicht, wie Sie aufgrund meiner politischen Meinung auf mein Geschlecht, sexuelle Einstellung und Einstellung zu Gewalt kommen.
PS: "berufsdemonstrant" ist männlich ;D
Fragender - 01.02.2010 - 10:53:20
Gilt eigentlich in Wien noch das Vermummungsverbot - oder wurde es im Zuge der Asylantendebatte abgeschafft/aufgehoben? Ich frage mich, weshalb dann rund 200 Vermummte an der Demo teilgenommen haben? Ich habe es mit eigenen Augen gesehen!
Gilt eigentlich in Wien noch das Vermummungsverbot - oder wurde es im Zuge der Asylantendebatte abgeschafft/aufgehoben? Ich frage mich, weshalb dann rund 200 Vermummte an der Demo teilgenommen haben? Ich habe es mit eigenen Augen gesehen!
Verstand - 31.01.2010 - 21:34:51
Lieber Realist, jemanden aufgrund seiner Meinung als "linkslinke Kampflesbe" zu beschimpfen, zeigt ja eindeutig von Ihrem überaus hohen Niveau.
Ich habe zwar keine Ahnung, was wirklich auf dieser Demonstration passiert ist, wer wen zuerst angegriffen hat und wer wen inwieweit verletzt hat. Tatsache jedoch ist, dass Polizisten, ausgerüstet mit Gummiknüppeln, Pfefferspray, Plastikschildern, Wasserwerfern und vielleicht noch weit anderen, schlimmeren Sachen, eigentlich kein Problem haben dürfte, sich gegen Demonstranten zur Wehr zu setzen, das sagt mir zumindest mein Verstand.
Dass ein Nationalratsabgeordneter sogar ein Plenum "schwänzt" um bei einer öffentlichen, spontanen Kundgebung (die laut Gesetz nicht verboten ist) mitmacht, sollte eigentlich seine Engagiertheit und seine starke Überzeugung zeigen und nicht als "Schande für die Demokratie" abgewertet werden.
Lieber Realist, jemanden aufgrund seiner Meinung als "linkslinke Kampflesbe" zu beschimpfen, zeigt ja eindeutig von Ihrem überaus hohen Niveau.
Ich habe zwar keine Ahnung, was wirklich auf dieser Demonstration passiert ist, wer wen zuerst angegriffen hat und wer wen inwieweit verletzt hat. Tatsache jedoch ist, dass Polizisten, ausgerüstet mit Gummiknüppeln, Pfefferspray, Plastikschildern, Wasserwerfern und vielleicht noch weit anderen, schlimmeren Sachen, eigentlich kein Problem haben dürfte, sich gegen Demonstranten zur Wehr zu setzen, das sagt mir zumindest mein Verstand.
Dass ein Nationalratsabgeordneter sogar ein Plenum "schwänzt" um bei einer öffentlichen, spontanen Kundgebung (die laut Gesetz nicht verboten ist) mitmacht, sollte eigentlich seine Engagiertheit und seine starke Überzeugung zeigen und nicht als "Schande für die Demokratie" abgewertet werden.
NAbg. Harald Vilimsky - 31.01.2010 - 17:12:43
Öllinger reitet wieder - dieses Mal nicht in Zusammenhang mit illegaler Datenbeschaffung, sondern aktuell mit der Teilnahme an einer illegalen Demonstration, bei der ein Polizeiauto abgefackelt wurde und Polizisten verprügelt wurden, alles zeitgleich mit einer laufenden Sitzung des Nationalrates, die Öllinger schwänzte. Darüber ist nun dringend Aufklärung geboten, eine etwaige Beteiligung Öllingers an strafrechtlich relevanten Handlungen schleunigst zu klären. Das fordert heute FPÖ-Generalsekretär NAbg.
Harald Vilimsky und kündigt eine diesbezügliche parlamentarische Anfrage an.
Karl Öllinger ist eine Schande für das Parlament und die Demokratie. Sein heutiger Rechtfertigungsversuch, dass er die Teilnehmer der illegalen Demo nur informieren wollte, dass die Demo illegal ist, schlägt dem Fass restlos den Boden aus und kommt einer Verhöhnung des Rechtsstaates gleich.
Wenn Öllinger nun auch noch die Polizei kritisiere, ist das die Methode "Haltet den Dieb". Öllingers Demo-Freunde haben die Polizisten niedergeknüppelt, ein Polizeiauto abgefackelt und der grüne Schand-Nationalrat kritisiert auch noch die Polizei. Öllinger solle rasch den Hut nehmen und das Parlament verlassen, sonst fügt er dem Hohen Haus weiterhin veritablen Schaden zu!
NAbg. Harald Vilimsky
Öllinger reitet wieder - dieses Mal nicht in Zusammenhang mit illegaler Datenbeschaffung, sondern aktuell mit der Teilnahme an einer illegalen Demonstration, bei der ein Polizeiauto abgefackelt wurde und Polizisten verprügelt wurden, alles zeitgleich mit einer laufenden Sitzung des Nationalrates, die Öllinger schwänzte. Darüber ist nun dringend Aufklärung geboten, eine etwaige Beteiligung Öllingers an strafrechtlich relevanten Handlungen schleunigst zu klären. Das fordert heute FPÖ-Generalsekretär NAbg.
Harald Vilimsky und kündigt eine diesbezügliche parlamentarische Anfrage an.
Karl Öllinger ist eine Schande für das Parlament und die Demokratie. Sein heutiger Rechtfertigungsversuch, dass er die Teilnehmer der illegalen Demo nur informieren wollte, dass die Demo illegal ist, schlägt dem Fass restlos den Boden aus und kommt einer Verhöhnung des Rechtsstaates gleich.
Wenn Öllinger nun auch noch die Polizei kritisiere, ist das die Methode "Haltet den Dieb". Öllingers Demo-Freunde haben die Polizisten niedergeknüppelt, ein Polizeiauto abgefackelt und der grüne Schand-Nationalrat kritisiert auch noch die Polizei. Öllinger solle rasch den Hut nehmen und das Parlament verlassen, sonst fügt er dem Hohen Haus weiterhin veritablen Schaden zu!
NAbg. Harald Vilimsky
realist - 31.01.2010 - 15:06:56
@ berufsdemo: du bist eine linkslinke kampflesbe, sonst nichts. schade, dass dir die polizei nicht deine flausen aus dem fetzenschädel geschlagen hat. egal was du hier in deinem posting behauptest - alles falsch und gelogen. wenn so so gerne "links" bist, dann verzieh dich nach russland oder korea. aber sogar dort hätte man für dich nur "rübe ab"! denk nach!
@ berufsdemo: du bist eine linkslinke kampflesbe, sonst nichts. schade, dass dir die polizei nicht deine flausen aus dem fetzenschädel geschlagen hat. egal was du hier in deinem posting behauptest - alles falsch und gelogen. wenn so so gerne "links" bist, dann verzieh dich nach russland oder korea. aber sogar dort hätte man für dich nur "rübe ab"! denk nach!
Kein Gutmensch - 30.01.2010 - 15:17:58
Die linkslinke Arroganz ist kaum noch zu übertreffen. Die Allianz der linken Gutmenschen, bestehend aus Grüninnen, linken Hochschülern und Berufsdemonstranten, die glauben über dem Gesetz zu stehen, beanspruchten für sich aus einfach das Recht, eine nicht genehmigte Demonstration trotzdem abzuhalten, verurteilten aber gleichzeitig das Einschreiten der Polizei, wenn diese für Recht und Ordnung sorgen, auf welches sich die linken Bessermenschen in ihrer Argumentation jedoch ironischerweise berufen.
Wie man es bereits vom Minarettverbot kennt, bedient sich das linke Bessermenschentum dabei immer der gleichen Scheinargumentation. Beim Minarettverbot sollen es ja angeblich die Menschenrechte gewesen sein, die verletzt worden sind, jedoch hat die Errichtung eines Bauwerks weder etwas mit Menschenrechten noch mit Religionsfreiheit zu tun. Das Argument läuft somit ins Leere. In diesem Fall beriefen sich die Linken auf das Versammlungsrecht, jedoch ignorieren die linken Bessermenschen dabei gerne die Tatsache, dass Demonstrationen diversen gesetzlichen Beschränkungen unterliegen. Das sogenannte Argument ist also wieder nur ein Scheinargument.
Es ist auch nicht erstaunlich, dass die Demonstration gar nicht genehmigt war. Wieso. Ganz einfach. Es waren bisher immer linke Gesinnungsterroristen, die Autos anzündeten, Polizisten verletzten, und Sachbeschädigung verübten. Dass man hier prophylaktisch vorzugehen versuchte, liegt wohl auf der Hand. Dass dies den linken Bessermenschen nicht gefällt ebenso. Wie denn sonst könnten sie ihr anarchistisches Wesen ausleben.
Man bedenke übrigens die Reaktion der Mainstream-Medien, hätte es sich bei diesem Sachverhalt um Rechtsradikale gehandelt. Wäre dann ebenso die angebliche Gewalttätigkeit der Polizei lamentiert worden? Oder wäre hier die Diskussion auf die Rechtsradikalen gelenkt worden? Ich glaube, dass sich die Frage jeder selbst beantworten kann. Es beweist nur eines: Gegen den Linksextremismus wird immer noch viel zu wenig getan, denn die mediale Meinungsmaschinerie tendiert dazu, Linksextremismus noch immer als normal zu bezeichnen. Wenn man den Linksextremismus jedoch genauso stark verurteilen würde, wie den Rechtsextremismus, wäre man eventuell schon mal am richtigen Weg.
Die linkslinke Arroganz ist kaum noch zu übertreffen. Die Allianz der linken Gutmenschen, bestehend aus Grüninnen, linken Hochschülern und Berufsdemonstranten, die glauben über dem Gesetz zu stehen, beanspruchten für sich aus einfach das Recht, eine nicht genehmigte Demonstration trotzdem abzuhalten, verurteilten aber gleichzeitig das Einschreiten der Polizei, wenn diese für Recht und Ordnung sorgen, auf welches sich die linken Bessermenschen in ihrer Argumentation jedoch ironischerweise berufen.
Wie man es bereits vom Minarettverbot kennt, bedient sich das linke Bessermenschentum dabei immer der gleichen Scheinargumentation. Beim Minarettverbot sollen es ja angeblich die Menschenrechte gewesen sein, die verletzt worden sind, jedoch hat die Errichtung eines Bauwerks weder etwas mit Menschenrechten noch mit Religionsfreiheit zu tun. Das Argument läuft somit ins Leere. In diesem Fall beriefen sich die Linken auf das Versammlungsrecht, jedoch ignorieren die linken Bessermenschen dabei gerne die Tatsache, dass Demonstrationen diversen gesetzlichen Beschränkungen unterliegen. Das sogenannte Argument ist also wieder nur ein Scheinargument.
Es ist auch nicht erstaunlich, dass die Demonstration gar nicht genehmigt war. Wieso. Ganz einfach. Es waren bisher immer linke Gesinnungsterroristen, die Autos anzündeten, Polizisten verletzten, und Sachbeschädigung verübten. Dass man hier prophylaktisch vorzugehen versuchte, liegt wohl auf der Hand. Dass dies den linken Bessermenschen nicht gefällt ebenso. Wie denn sonst könnten sie ihr anarchistisches Wesen ausleben.
Man bedenke übrigens die Reaktion der Mainstream-Medien, hätte es sich bei diesem Sachverhalt um Rechtsradikale gehandelt. Wäre dann ebenso die angebliche Gewalttätigkeit der Polizei lamentiert worden? Oder wäre hier die Diskussion auf die Rechtsradikalen gelenkt worden? Ich glaube, dass sich die Frage jeder selbst beantworten kann. Es beweist nur eines: Gegen den Linksextremismus wird immer noch viel zu wenig getan, denn die mediale Meinungsmaschinerie tendiert dazu, Linksextremismus noch immer als normal zu bezeichnen. Wenn man den Linksextremismus jedoch genauso stark verurteilen würde, wie den Rechtsextremismus, wäre man eventuell schon mal am richtigen Weg.
berufsdemonstrant - 30.01.2010 - 13:16:47
PS: es wurde keine einziges auto angezündet, aber eine gruppe von samba-musikern wurden brutalst von der polizei niedergeknüppelt
die demonstranten waren friedlich, im gegensatz zur polizei, die von anfang an auf eskalation aus war
lieber herr vilimsky, waren sie dort? wissen sie, wie gewaltbereit wir waren?
nein, sie haben lieber ihren walzer mit den granden des europäischen rechtsextremismuses getanzt...
PS: es wurde keine einziges auto angezündet, aber eine gruppe von samba-musikern wurden brutalst von der polizei niedergeknüppelt
die demonstranten waren friedlich, im gegensatz zur polizei, die von anfang an auf eskalation aus war
lieber herr vilimsky, waren sie dort? wissen sie, wie gewaltbereit wir waren?
nein, sie haben lieber ihren walzer mit den granden des europäischen rechtsextremismuses getanzt...
berufsdemonstrant - 30.01.2010 - 13:13:36
ihnen gehts eh noch ganz gut, oder?
Polizisten müssen ihre gesundheit aufs spiel setzen???
soweit ich weiß, wurde kein kieberer krankenhausreif geschlagen, kein kieberer wurde willkürlich festgenommen oder mit pfefferspray attackiert
kein polizist wurde aufgefordert den platz zu verlassen, obwohl dies aufgrund von blockaden unmöglich war
kein beamter wurde angezeigt, weil er von seinem demonstrationsrecht gebrauch machte
keiner der polizisten wurde mit wasserwerfer und gummiknüppel bedroht
aber von einer website, die die erotikads auf der seite hat, kann man ja auch keine gut recherchierten, unabhängingen berichte erwarten
ihnen gehts eh noch ganz gut, oder?
Polizisten müssen ihre gesundheit aufs spiel setzen???
soweit ich weiß, wurde kein kieberer krankenhausreif geschlagen, kein kieberer wurde willkürlich festgenommen oder mit pfefferspray attackiert
kein polizist wurde aufgefordert den platz zu verlassen, obwohl dies aufgrund von blockaden unmöglich war
kein beamter wurde angezeigt, weil er von seinem demonstrationsrecht gebrauch machte
keiner der polizisten wurde mit wasserwerfer und gummiknüppel bedroht
aber von einer website, die die erotikads auf der seite hat, kann man ja auch keine gut recherchierten, unabhängingen berichte erwarten
NAbg. Harald Vilimsky - 30.01.2010 - 12:46:29
Die Verzahnung zwischen der linksextremistischen Szene und den Grünen ist mehr als offensichtlich. Während es gestern anlässlich des WKR-Balles zu einer Demonstration von Linksextremisten und Anarchisten gekommen ist, bei der es eine Reihe von Verletzten gab, befand sich der grüne Nationalratsabgeordnete Öllinger mittendrin. Der Umstand, dass er dabei das Plenum geschwänzt hat, setzt dem noch eines oben drauf!
Im Parlament gestern ein paar müde Gucci-Grüne, die lustlos der Debatte beiwohnten, gleichzeitig auf der Straße der grüne Linksaußenmandatar Öllinger inmitten der gewalttätigen Anarchisten. Inwieweit Öllinger beteiligt war, während es zum Anzünden des Polizeiautos oder brutaler Ausschreitungen kam, soll - soweit vorhanden - ein polizeiliches Überwachungs- und Dokumentationsvideo liefern.
Es ist untragbar, dass im Hohen Haus Gesetze gemacht werden, während draußen Autos brennen und Polizisten verletzt werden und zumindest ein Mitglied des Parlamentes mittendrin ist. Öllinger ist mehr als rücktrittsreif, eine etwaige strafrechtlich relevante Beteiligung seiner Person an den gestrigen Vorgängen muss dringend geklärt werden!
NAbg. Harald Vilimsky,
FPÖ-Generalsekretär
Die Verzahnung zwischen der linksextremistischen Szene und den Grünen ist mehr als offensichtlich. Während es gestern anlässlich des WKR-Balles zu einer Demonstration von Linksextremisten und Anarchisten gekommen ist, bei der es eine Reihe von Verletzten gab, befand sich der grüne Nationalratsabgeordnete Öllinger mittendrin. Der Umstand, dass er dabei das Plenum geschwänzt hat, setzt dem noch eines oben drauf!
Im Parlament gestern ein paar müde Gucci-Grüne, die lustlos der Debatte beiwohnten, gleichzeitig auf der Straße der grüne Linksaußenmandatar Öllinger inmitten der gewalttätigen Anarchisten. Inwieweit Öllinger beteiligt war, während es zum Anzünden des Polizeiautos oder brutaler Ausschreitungen kam, soll - soweit vorhanden - ein polizeiliches Überwachungs- und Dokumentationsvideo liefern.
Es ist untragbar, dass im Hohen Haus Gesetze gemacht werden, während draußen Autos brennen und Polizisten verletzt werden und zumindest ein Mitglied des Parlamentes mittendrin ist. Öllinger ist mehr als rücktrittsreif, eine etwaige strafrechtlich relevante Beteiligung seiner Person an den gestrigen Vorgängen muss dringend geklärt werden!
NAbg. Harald Vilimsky,
FPÖ-Generalsekretär
VSStÖ / Sj Wien / AKS Wien - 30.01.2010 - 12:00:05
Skandalöse Polizei-Repressionen bei Anti-WKR-Ball-Demo - Meinungs- und Versammlungsfreiheit mit Füßen getreten
Mit fadenscheinigen Begründungen wurden die Proteste gegen den WKR-Ball untersagt. Die Polizei zeigte sich sehr unkooperativ, selbst als die DemonstrantInnen bereit waren, die Route bedeutend abzuändern. Stattdessen kesselten PolizistInnen Menschen zu Beginn der spontanen Kundgebung am Europaplatz ein. Die PolizistInnen gingen äußerst aggressiv vor und haben die Lage bewusst eskalieren lassen: Weder vor einem Einsatz von Pfeffersprays und Schlagstöcken noch von dem Auffahren von Wasserwerfern bei eisiger Kälte gegen die eingekesselten AntifaschistInnen schreckten sie zurück.
"Während die versammelte "Elite" des europäischen Rechtsextremismus in der Hofburg tanzt, werden couragierte AntifaschistInnen auf Wiens Straßen zur Zielscheibe willkürlicher Polizeigewalt.", so Natascha Strobl, Vorsitzende des VSStÖ -Wien (Verband Sozialistischer StudentInnen).
Auch Stefan Jagsch, Vorsitzender der SJ-Wien (Sozialistische Jugend) ist schockiert: "Die völlig unnötige Brutalität, mit der die Polizei gegen friedliche Antifaschistinnen und Antifaschisten vorging, lässt am Rechtsstaat zweifeln und schreit nach Konsequenzen."
"Es ist unbegreiflich, dass der dritte Nationalratspräsident den Ehrenschutz für den WKR-Ball übernimmt, aber für Demokratie und Antifaschismus Demonstrierende kriminalisiert werden." ,so Kübra Atasoy, Vorsitzende der AKS-Wien (Achse kritischer SchülerInnen):
"Es ist erschreckend, dass 65 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz-Birkenau Antifaschismus offenbar noch immer nicht als gesellschaftlicher Grundkonsens in Österreich verankert ist", so Atasoy, Strobl und Jagsch unisono.
Skandalöse Polizei-Repressionen bei Anti-WKR-Ball-Demo - Meinungs- und Versammlungsfreiheit mit Füßen getreten
Mit fadenscheinigen Begründungen wurden die Proteste gegen den WKR-Ball untersagt. Die Polizei zeigte sich sehr unkooperativ, selbst als die DemonstrantInnen bereit waren, die Route bedeutend abzuändern. Stattdessen kesselten PolizistInnen Menschen zu Beginn der spontanen Kundgebung am Europaplatz ein. Die PolizistInnen gingen äußerst aggressiv vor und haben die Lage bewusst eskalieren lassen: Weder vor einem Einsatz von Pfeffersprays und Schlagstöcken noch von dem Auffahren von Wasserwerfern bei eisiger Kälte gegen die eingekesselten AntifaschistInnen schreckten sie zurück.
"Während die versammelte "Elite" des europäischen Rechtsextremismus in der Hofburg tanzt, werden couragierte AntifaschistInnen auf Wiens Straßen zur Zielscheibe willkürlicher Polizeigewalt.", so Natascha Strobl, Vorsitzende des VSStÖ -Wien (Verband Sozialistischer StudentInnen).
Auch Stefan Jagsch, Vorsitzender der SJ-Wien (Sozialistische Jugend) ist schockiert: "Die völlig unnötige Brutalität, mit der die Polizei gegen friedliche Antifaschistinnen und Antifaschisten vorging, lässt am Rechtsstaat zweifeln und schreit nach Konsequenzen."
"Es ist unbegreiflich, dass der dritte Nationalratspräsident den Ehrenschutz für den WKR-Ball übernimmt, aber für Demokratie und Antifaschismus Demonstrierende kriminalisiert werden." ,so Kübra Atasoy, Vorsitzende der AKS-Wien (Achse kritischer SchülerInnen):
"Es ist erschreckend, dass 65 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz-Birkenau Antifaschismus offenbar noch immer nicht als gesellschaftlicher Grundkonsens in Österreich verankert ist", so Atasoy, Strobl und Jagsch unisono.
Hans-Jörg Jenewein - 30.01.2010 - 11:41:01
Die widerlichen Gewaltausbrüche bei der gestrigen Demonstration sind ein weiterer klarer Beweis dafür, von welcher Seite in diesem Land die Gewalt ausgeht. Während in der Hofburg eine gesellschaftliche Tanzveranstaltung mittels massiven Polizeiaufgebots geschützt werden muss, überziehen linksextreme Randalierer unter dem Applaus von SPÖ und Grünen die Wiener Straßen mit einer Spur von Hass und Gewalt,
Besonderen Dank und Anerkennung muss man der Wiener Polizei aussprechen, die von Anfang an die Situation im Griff hatte und den gewaltbereiten Anarchisten entschlossen entgegen trat. Während sich jetzt unbedeutende Splittergruppen in diversen Internetforen über angebliche Übergriffe künstlich erregen, so müsse in diesem Zusammenhang auch die Frage gestattet sein, warum gegen öffentliche Auflagen derart offensiv verstoßen werde. Die Demonstrationsfreiheit ist und bleibt selbstverständlich ein Grundrecht - allerdings müsse vor dem Hintergrund der gestrigen Gewaltausbrüche angeblich demokratischer Demonstranten die Frage gestattet sein, ob das derzeitige Strafausmaß für einen derart massiven Missbrauch noch ausreichend ist.
Hass und Gewalt war noch nie ein guter Nährboden für demokratische Entwicklungen. Auch hier gilt selbstverständlich: \"wehret den Anfängen!\"
Hans-Jörg Jenewein
Die widerlichen Gewaltausbrüche bei der gestrigen Demonstration sind ein weiterer klarer Beweis dafür, von welcher Seite in diesem Land die Gewalt ausgeht. Während in der Hofburg eine gesellschaftliche Tanzveranstaltung mittels massiven Polizeiaufgebots geschützt werden muss, überziehen linksextreme Randalierer unter dem Applaus von SPÖ und Grünen die Wiener Straßen mit einer Spur von Hass und Gewalt,
Besonderen Dank und Anerkennung muss man der Wiener Polizei aussprechen, die von Anfang an die Situation im Griff hatte und den gewaltbereiten Anarchisten entschlossen entgegen trat. Während sich jetzt unbedeutende Splittergruppen in diversen Internetforen über angebliche Übergriffe künstlich erregen, so müsse in diesem Zusammenhang auch die Frage gestattet sein, warum gegen öffentliche Auflagen derart offensiv verstoßen werde. Die Demonstrationsfreiheit ist und bleibt selbstverständlich ein Grundrecht - allerdings müsse vor dem Hintergrund der gestrigen Gewaltausbrüche angeblich demokratischer Demonstranten die Frage gestattet sein, ob das derzeitige Strafausmaß für einen derart massiven Missbrauch noch ausreichend ist.
Hass und Gewalt war noch nie ein guter Nährboden für demokratische Entwicklungen. Auch hier gilt selbstverständlich: \"wehret den Anfängen!\"
Hans-Jörg Jenewein
franz - 30.01.2010 - 10:10:29
das waren keine anarchistInnen. polizistInnen haben gestern in wien gewütet.es gibt ja genug zeugInnen.pürstl ist nach dieser aktion jedenfalls rücktrittsreif.
das waren keine anarchistInnen. polizistInnen haben gestern in wien gewütet.es gibt ja genug zeugInnen.pürstl ist nach dieser aktion jedenfalls rücktrittsreif.
Rosa Plüsch, Grünalternative Jugend Wien - 30.01.2010 - 07:57:38
Nachdem die Polizei mit äußerst fadenscheiniger Begründung die Demonstration gegen den deutschnationalen Burschenschafter Ball verboten hatte, setzt die Polizei ihr undemokratisches Vorgehen mit unglaublicher Brutalität fort.
Am Freitag versammelten sich über 1000 friedliche DemonstrantInnen um gegen Rechtsextremismus und Männerbünde ein deutliches antifaschistisches Zeichen zu setzten. Die Wiener Polizei versuchte dies mit allen Mitteln zu verhindern.
Das "Who-is-Who" des internationalen Rechtsextremismus trifft sich in der Hofburg und die Polizei prügelt wahllos auf AntifaschistInnen ein. Die Gewaltexzesse der Wiener Polizei haben Freitag Abend einen dramatischen Höhepunkt erlangt.
Wir verurteilen das Vorgehen der Polizei aufs Schärfste. Die Gewaltexzesse der Wiener Polizei müssen Konsequenzen haben: Wir fordern den Rücktritt des Polizeipräsidenten Pürstl! Ich habe gestern versucht von meinem Versammlungsrecht Gebrauch zu machen. Dieses verfassungsmäßig garantierte Recht scheint in Österreich weniger Wert zu sein als ein rechtsextremes Tanzevent.
Die Lippenbekenntnisse zu Demokratie und Antifaschismus am vorgestrigen internationalen Holocaustgedenktag scheinen keinerlei Wert zu haben. Der Rechtswalzer von Rechtsextremen und Holocaustleugnern scheint der Wiener Politik und Polizei mehr zu bedeuten als die österreichische Verfassung. Die Demokratie wurde gestern Abend mit Füßen getreten, wie schon lange nicht mehr!
Nachdem die Polizei mit äußerst fadenscheiniger Begründung die Demonstration gegen den deutschnationalen Burschenschafter Ball verboten hatte, setzt die Polizei ihr undemokratisches Vorgehen mit unglaublicher Brutalität fort.
Am Freitag versammelten sich über 1000 friedliche DemonstrantInnen um gegen Rechtsextremismus und Männerbünde ein deutliches antifaschistisches Zeichen zu setzten. Die Wiener Polizei versuchte dies mit allen Mitteln zu verhindern.
Das "Who-is-Who" des internationalen Rechtsextremismus trifft sich in der Hofburg und die Polizei prügelt wahllos auf AntifaschistInnen ein. Die Gewaltexzesse der Wiener Polizei haben Freitag Abend einen dramatischen Höhepunkt erlangt.
Wir verurteilen das Vorgehen der Polizei aufs Schärfste. Die Gewaltexzesse der Wiener Polizei müssen Konsequenzen haben: Wir fordern den Rücktritt des Polizeipräsidenten Pürstl! Ich habe gestern versucht von meinem Versammlungsrecht Gebrauch zu machen. Dieses verfassungsmäßig garantierte Recht scheint in Österreich weniger Wert zu sein als ein rechtsextremes Tanzevent.
Die Lippenbekenntnisse zu Demokratie und Antifaschismus am vorgestrigen internationalen Holocaustgedenktag scheinen keinerlei Wert zu haben. Der Rechtswalzer von Rechtsextremen und Holocaustleugnern scheint der Wiener Politik und Polizei mehr zu bedeuten als die österreichische Verfassung. Die Demokratie wurde gestern Abend mit Füßen getreten, wie schon lange nicht mehr!
