08.06.2010
| Garage Am Tabor: Bricht BV Kubik Abmachung? | |
| Maresch, Grüne: "Fliegende SPÖ-Wahlkommissionen öffnen Manipulation Tür und Tor" | |
| "Diese Vorgangsweise macht mich einigermaßen sprachlos", empört sich der Umweltsprecher der Grünen Wien, Rüdiger Maresch heute, Dienstag, über die Praktiken von SP-Bezirksvorsteher Kubik bei der Anrainerbefragung über den Bau der Wohnsammelgarage Am Tabor. In allen Gemeindebauten im Abstimmungsgebiet verkündet die SPÖ per Plakat die Abholung der Stimmzettel durch Vertrauensleute der SPÖ. "Das widerspricht eindeutig der Abmachung zwischen Bezirksvorsteher und der Bürgerinitiative", erklärt Maresch. Darin ist schriftlich der Modus des Rücklaufs festgehalten: "Rücklauf: Kostenlose Rücksendung, Abgabe in der Bezirksvorstehung und in der Gebietsbetreuung am Volkertplatz 9 möglich." Und weiter: "Man kann sich gut vorstellen, wie die SPÖ-Vertrauensleute den Leuten, die den Abstimmungszettel noch nicht ausgefüllt haben, dabei helfen, ihn auszufüllen - und zwar richtig - im Sinne der SPÖ. Mit dieser Vorgangsweise ist eine faire und geheime Wahl nicht mehr gewährleistet. Damit werden demokratische Standards ad absurdum geführt", so Maresch. "Ich fordere daher Bezirksvorsteher Kubik auf, diese Aktion abzusagen oder zumindest bei allen Abholungen einen Vertreter oder eine Vertreterin der Bürgerinitiative als Wahlbeobachter miteinzubeziehen, damit der Verdacht von Wahlmanipulationen erst gar nicht aufkommen kann", so Maresch abschließend. |
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Carlos - 09.06.2010 - 21:03:48
Das ist ja wohl die blödeste Ausrede der SPÖ, die ich je gehört habe. Was soll sie auch machen, wenn man sie wieder mal beim Beschiss erwischt hat?
Das ist ja wohl die blödeste Ausrede der SPÖ, die ich je gehört habe. Was soll sie auch machen, wenn man sie wieder mal beim Beschiss erwischt hat?
Kein Gemeindebaumieter - 09.06.2010 - 12:51:41
\"Jene Fragebögen, die in den Gemeindebauten direkt bei SPÖ-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abgegeben werden können, gehören nämlich zur SPÖ-Aktion \'Weil ihre Meinung zählt\', die sich um die Zufriedenheit der Leopoldstädterinnen und Leopoldstädter mit ihrer Wohnsituation dreht.\" Aha, die Fragebögen gibts nur in Häusern die von Wiener Wohnen verwaltet werden. Kein Interesse an den Meinungen der sonstigen LeopoldstädterInnen zu ihrer Wohnsituation? In der Gegend gibt es wenig Gemeindebauten, die meisten Häuser sind aus der Gründerzeit.
\"Jene Fragebögen, die in den Gemeindebauten direkt bei SPÖ-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abgegeben werden können, gehören nämlich zur SPÖ-Aktion \'Weil ihre Meinung zählt\', die sich um die Zufriedenheit der Leopoldstädterinnen und Leopoldstädter mit ihrer Wohnsituation dreht.\" Aha, die Fragebögen gibts nur in Häusern die von Wiener Wohnen verwaltet werden. Kein Interesse an den Meinungen der sonstigen LeopoldstädterInnen zu ihrer Wohnsituation? In der Gegend gibt es wenig Gemeindebauten, die meisten Häuser sind aus der Gründerzeit.
Kresimir Mladensich, SPÖ - 08.06.2010 - 13:25:25
Dass Sachverhalte gerne überspitzt dargestellt werden, wenn eine Wahl vor der Tür steht, ist ja hinlänglich bekannt. Aber Herr Maresch und die Grünen sind mit ihrer Krawall-Aktion zur Befragung zur Garage am Tabor völlig auf dem falschen Dampfer. Jene Fragebögen, die in den Gemeindebauten direkt bei SPÖ-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abgegeben werden können, gehören nämlich zur SPÖ-Aktion 'Weil ihre Meinung zählt', die sich um die Zufriedenheit der Leopoldstädterinnen und Leopoldstädter mit ihrer Wohnsituation dreht. Diese Aktion hat mit der Befragung zur Garage absolut nichts zu tun und hätten die Grünen einen zweiten Blick riskiert, bevor sie künstlich Aufregung erzeugen, wäre ihnen das wohl auch aufgefallen.
Aber anscheinend scheuen die Grünen nicht davor zurück, mit völlig verdrehten Tatsachen politisches Kleingeld verdienen zu wollen. Diese Art politischen Stils möchte ich nicht einmal kommentieren.
Die Befragung zur Garage am Tabor hingegen ist gerade in der Startphase. Die Fragebögen sind derzeit auf dem Postweg zu den Bewohnerinnen und Bewohnern im Befragungsgebiet. Diese Fragebögen können selbstverständlich auf den drei vereinbarten Wegen retourniert werden.
Hier wird wieder einmal überdeutlich, dass die Grünen nervös werden, sobald eine demokratische Entscheidung gefällt wird, deren Ergebnis ihnen womöglich nicht zu Gesicht steht. Herr Maresch und die Grünen sollten sich lieber in inhaltliche politische Arbeit vertiefen, anstatt die Menschen im Bezirk mit Desinformation zu verunsichern.
Kresimir Mladensich,
Klubvorsitzende der SPÖ Leopoldstadt
Dass Sachverhalte gerne überspitzt dargestellt werden, wenn eine Wahl vor der Tür steht, ist ja hinlänglich bekannt. Aber Herr Maresch und die Grünen sind mit ihrer Krawall-Aktion zur Befragung zur Garage am Tabor völlig auf dem falschen Dampfer. Jene Fragebögen, die in den Gemeindebauten direkt bei SPÖ-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abgegeben werden können, gehören nämlich zur SPÖ-Aktion 'Weil ihre Meinung zählt', die sich um die Zufriedenheit der Leopoldstädterinnen und Leopoldstädter mit ihrer Wohnsituation dreht. Diese Aktion hat mit der Befragung zur Garage absolut nichts zu tun und hätten die Grünen einen zweiten Blick riskiert, bevor sie künstlich Aufregung erzeugen, wäre ihnen das wohl auch aufgefallen.
Aber anscheinend scheuen die Grünen nicht davor zurück, mit völlig verdrehten Tatsachen politisches Kleingeld verdienen zu wollen. Diese Art politischen Stils möchte ich nicht einmal kommentieren.
Die Befragung zur Garage am Tabor hingegen ist gerade in der Startphase. Die Fragebögen sind derzeit auf dem Postweg zu den Bewohnerinnen und Bewohnern im Befragungsgebiet. Diese Fragebögen können selbstverständlich auf den drei vereinbarten Wegen retourniert werden.
Hier wird wieder einmal überdeutlich, dass die Grünen nervös werden, sobald eine demokratische Entscheidung gefällt wird, deren Ergebnis ihnen womöglich nicht zu Gesicht steht. Herr Maresch und die Grünen sollten sich lieber in inhaltliche politische Arbeit vertiefen, anstatt die Menschen im Bezirk mit Desinformation zu verunsichern.
Kresimir Mladensich,
Klubvorsitzende der SPÖ Leopoldstadt
