24.06.2010
| Marillenalm: SPÖ-Votava rudert zurück | |
| Große Mehrheit gegen Bebauung der Marillenalm | |
| "Nach der Auszählung der abgegebenen Stimmezettel der Bürger- und Bürgerinnenbefragung zum Thema Marillenalm zeigt sich deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger der direkten Umgebung das ÖVP-Projekt, das allerdings von der SPÖ vehement unterstützt wurde, ablehnen", sagt die Meidlinger Bezirksvorsteherin SP-Gabriele Votava. 87,41% der Teilnehmer haben gegen den Hotelneubau gestimmt. Jetzt rudert die SPÖ zurück und versucht davon abzulenken, dass sie dieses Projekt vehement unterstützt und forciert hatte: "Dieses Ergebnis ist für die sozialdemokratische Fraktion im Bezirk verbindlich", sagt die Bezirkschefin, "Alles andere wäre absurd, denn schließlich war es die SPÖ, die den Antrag auf Befragung der Bürgerinnen und Bürger eingebracht hat. Jetzt ist die ÖVP am Zug", sagt die Bezirksvorsteherin, "Es bleibt abzuwarten, ob die ÖVP den Willen der Bürgerinnen und Bürger respektiert, indem sie von dem geplanten Projekt Abstand nimmt. Jedenfalls ist eine Reaktion der ÖVP zu erwarten. Das haben sich die engagierten Meidlinger Bürgerinnen und Bürger verdient." Details zur Befragung Das Befragungsgebiet erstreckte sich auf das Gebiet Grünbergstraße - Schönbrunner Straße - Ruckergasse - Edelsinnstraße. Über 9000 Menschen haben den Stimmzettel und zusätzliche erläuternde Unterlagen zum Thema auf dem Postweg bekommen. Von den Stimmberechtigten hat nehr als ein Drittel (3042 Personen, 33%) an der Befragung teilgenommen. 2659 Personen bzw. 87,41% haben sich gegen eine Bebauung der Marillenalm und die Ausgestaltung des Springerparks als öffentlich zugängliche Park- und Erholungsfläche ausgesprochen. 366 Befragte (12,03%) waren dafür, 17 Stimmzettel (0,56%) waren ungültig. Formaljuristisch gesehen ist das Ergebnis nicht rechtsverbindlich da die Bauordnung für Wien bei Flächenwidmungsfragen bzw. Fragen von Baueinreichungen und Baubewilligungen über die im Gesetz geregelten "Parteienstellungen" hinaus keine Befragungsaktion vorsieht. "Die SPÖ-Fraktion sieht das Ergebnis nichtsdestotrotz als bindend an", betont die Bezirksvorsteherin noch einmal, "Denn Tatsache ist, dass das von der BürgerInneninitiative 'Tivoli-Alarm' mitentwickelte (!!) und ursprünglich begrüßte (!!) Projekt, nämlich die Errichtung eines Hotelneubaus auf dem Areal der Marillenalm von den Bürgern mit überwältigender Mehrheit abgeschmettert wurde." |
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