30.07.2010
| Wien: Vergabemissstände im AKH? Opposition fordert Sondersitzung | |
| Verlangen auf Einberufung einer Sondersitzung heute eingebracht | |
| "Die behaupteten Missstände bei einer Auftragsvergabe des Wiener AKH müssen rasch und ohne Kompromisse geklärt werden. Deshalb haben wir heute, Freitag, gemeinsam mit den anderen Wiener Oppositionsparteien einen Antrag auf Abhaltung einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses eingebracht. Stadträtin Wehsely und ihre Spitalsmanager werden den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort stehen müssen", so die Gesundheitssprecherin der ÖVP Wien, LAbg. Ingrid Korosec. Hintergrund sind die zuletzt in einer Tageszeitung berichteten massiven Anschuldigungen gegen Mitarbeiter des AKH, ein Vergabeverfahren manipuliert zu haben. Einem unterlegenen Bieter soll im Rahmen des Einspruchsverfahrens beim Vergabekontrollsenat (VKS) von einem Mitarbeiter der Wirtschaftsabteilung des AKH nahegelegt worden sein, den Einspruch beim VKS zurückzuziehen; er könne diesfalls mit Folgeaufträgen rechnen. In der Folge wurde laut Presseberichten ob der schweren Vorwürfe eine Sachverhaltsdarstellung des AKH bei der Staatsanwaltschaft eingebracht, eine interne "Untersuchungskommission" eingesetzt, betroffene Mitarbeiter der Wirtschaftsabteilung des AKH wurden "abgezogen". Korosec: "Wir verlangen nun Aufklärung, wer im AKH, im KAV und auf zuständiger politischer Ebene zu welchem Zeitpunkt von den Verdachtsmomenten wusste bzw. informiert wurde und wann darauf wie reagiert wurde." |
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