26.10.2014
Lesermeinungen


WIEN_MOCHOVCE_SIMA_ZEHN BRISANTE FRAGEN AN MOCHOVCE BETREIBER_HEARING_UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG_WIEN-HEUTE 
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Klaro - 25.09.2009 - 06:42:58
Nicht nur die Schritte der Wiener Stadtregierung sind wertlos und Augenauswischerei. Die ganze Stadtregierung ist wertlos.
Protest - 24.09.2009 - 10:49:39
Einzig sinnvoll ist eine Einwendung mit Vorbehalt gemeinsam mit einer Beschwerde an die EU-Kommission und Druck auf die Bundesregierung, so wie es mittels der Online-Kampagne auf www.antiatomszene.info erfolgt.
Antiatom Szene - 24.09.2009 - 10:39:12
Die NGO "Resistance for Peace" und der Verein "Antiatom Szene" kritisieren massiv das von der Stadt Wien initiierte Hearing zum geplanten Ausbau des AKW Mochovce, welches am Freitag, 5.9.2009 in der TU Wien, Karlsplatz 13 stattfinden wird.

Der Protest richtet sich gegen den kontraproduktiven und dummen Populismus der Stadträtin Ulli Sima, welche der Antiatompolitik aus reinem Eigeninteresse schadet.

Denn: Die UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) hat in dieser Form in der Slowakei keinerlei rechtliche Verbindlichkeit und verletzt somit klar EU Gesetze.

Die Einwendungen könnten im Papierkorb des slowakischen Umweltministeriums landen, auf jeden Fall besteht keine Möglichkeit, anschließend ein unabhängiges Gericht bewerten zu lassen.

Die Stadt Wien weist in deren Flugblatt darauf hin, dass die Einwendungen der Bürger den slowakischen Behörden übergeben werden und dann thematisiert werden.

Nicht erwähnt werden die Tatsachen, dass das ganze Verfahren rechtswidrig ist und somit keinerlei Rechtsverbindlichkeiten gegeben sind, ebenso wie dass die Bundesregierung die Möglichkeit hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Slowakei einzuleiten.

Die Stadt Wien spielt bei der von den Mochovce-Betreibern vorgegebenen Farce mit und täuscht somit vorsätzlich die Bürger. Mit dem Irreführen der Bevölkerung mittels "Pseudo-Bürgerbeteiligungen" hat die Stadt Wien ja genug Erfahrung wie man bei der Lobauautobahn, 3.Flughafenpiste, Luftkonferenz, usw.
erleben durfte.

"Antiatom Szene" und "Resistance for Peace" fordern, dass die Bundesregierung und alle Bundesländer umgehend bei der EU Beschwerde gegen die Verletzung des EU-Rechts einlegen. Bundeskanzler Faymann muss darüber hinaus umgehend ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der Verletzung der EU-UVP-Richtlinie 85/337/EWG einleiten und die Slowakei zum Einhalten von EU Richtlinien zwingen.

Die bisherigen Schritte der Stadt Wien in punkto UVP und Hearing sind wertlos. Die Stadt Wien muss umgehend Beschwerde bei der EU-Kommission einlegen und den Kanzler zur Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens bewegen. Alles andere ist unglaubwürdig und kontraproduktiv. Dass dem so ist, darüber wurde Stadträtin Sima von kompetenter Stelle mehrmals und ausführlich informiert.
WIEN_DONAUSTADT_TECHNOLOGIEZENTRUM_NÄCHSTER BRAUNER FLOP_WIEN-HEUTE 
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hetzer - 24.09.2009 - 15:46:50
Der Beitrag wurde aus presserechtlichen Gründen von der Redaktion gelöscht.
WIEN_VP_U-BAHN AM WOCHENENDE RUND UM DIE UHR_WIEN-HEUTE 
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Kein Gutmensch - 24.09.2009 - 13:50:39
Begrüßenswerter Vorschlag, aber die SPÖ sieht das leider anders:

http://diepresse.com/home/panorama/wien/510562/index.do?_vl_backlink=/home/index.do
WIEN_STADT WIEN FEIGE_MACHT NICHTS GEGEN MOCHOVCE_WIEN-HEUTE 
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F.M., Donaustadt - 24.09.2009 - 08:42:21
Liebe Grüne, dann wählt doch einfach die FPÖ! Die lassen keine ausländische Stromleitungen in unser Land rein :-)
Helga - 24.09.2009 - 06:08:14
Habt ihr euch vom Bladen etwas anderes erwartet? Der pfeift sich doch nichts um die Bürger dieser Stadt (siehe Fluglärm, siehe Geldverschwendung, siehe Partein- und Freunderlfinanzierung). Menschen sind ihm als Zoologe egal - der kümmert sich nur um seine "AFFEN" - in welcher Form auch immer sie ihn begleiten!
WIEN_NEWS_ÖSTERREICH_SCHLAG GEGEN KINDERPORNOGRAFIE_WIEN-HEUTE 
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eine Leserin und alleinerziehende Mutter - 23.09.2009 - 23:46:48
Hoffentlich war mein gemeiner Ex-Mann darunter, wäre kein Wunder. Er ist der Polizei eh kein Unbekannter.